Beauftragtes Planungskonzept für Frankenbahn ist Schritt in die richtige Richtung!

“Das vom Verkehrsministerium beauftragte Planungskonzept, das das Potential für den Ausbau der Frankenbahn ermitteln soll, ist endlich ein Schritt in die richtige Richtung”, so die CDU-Landtagsabgeordnete des Wahlkreises Neckarsulm Isabell Huber am Donnerstag (26.3.) auf eine entsprechende Pressemitteilung des Verkehrsministeriums.

Huber weiter: “Nach vielen Beschwerden und eher qualitativen Rückschritten nach der Neuausschreibung für die Strecke werden jetzt ernsthafte und richtige Schritte unternommen, um eine nachhaltige Verbesserung auf dieser wichtigen Verkehrsachse zu erzielen. Ich danke hier jetzt schon Landrat Detlef Piepenburg, der sich bereit erklärt hat, weiter die Federführung für die kommunale Seite zu übernehmen.”

“Wichtig ist, auch endlich den zweigleisigen Ausbau der Strecke mit in die Planungen einzubeziehen. Dieser wird seit Jahrzehnten angemahnt, jedoch ist noch nichts passiert. Ich würde mich sehr freuen, wenn hier schnellstmöglich die Grundlage für eine moderne und attraktive Infrastruktur geschaffen wird, die der Bevölkerung den Umstieg weg vom Individualverkehr hin zum Öffentlichen Personennahverkehr leicht macht”, so Huber abschließend.

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Förderprogramm Wasserwirtschaft und Altlasten 2020 bekanntgegeben

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6 Kommunen im Wahlkreis Neckarsulm erhalten rund 2 Millionen Euro

„Gerade in der derzeitigen Situation einer Corona-Pandemie, in der wir viele schwierige Entscheidungen zu treffen haben, freut es mich, dass mir das Umweltministerium mitgeteilt hat, dass im Wahlkreis Neckarsulm vier Maßnahmen in sechs Städten und Gemeinden voraussichtlich rund 2 Millionen Euro aus dem Förderprogramm Wasserwirtschaft und Altlasten erhalten werden“, so die CDU Landtagsabgeordnete Isabell Huber am Donnerstag (19.3.) in Stuttgart.

Konkret werden aus dem Programm, in dem die Mittel im Jahr 2020 auf fast 190 Millionen Euro aufgestockt wurden, die nachstehenden Städte und Gemeinden gefördert:

  • Neuenstadt a.K.: 545.500 € für verschiedene Maßnahmen bezüglich der Wasserversorgung in Neuenstadt, Stein, Kochertürn und Bürg.
  • Roigheim:500 € für den Erstanschluss der Anwesen „Mühlbacher Höfe“ und 54.500 € für den Erstanschluss der Anwesen „Riedhang“ an die Kläranlage Roigheim.
  • Ellhofen:000 € zur Nachrüstung und Anpassung von Regenwasserbehandlungsanlagen im Einzugsgebiet der Gruppenkläranlage Sulmtal (Anteil Ellhofen 13,55 %)
  • Lehrensteinsfeld:900 € zur Nachrüstung und Anpassung von Regenwasserbehandlungsanlagen im Einzugsgebiet der Gruppenkläranlage Sulmtal (Anteil Lehrensteinsfeld 8,73 %)
  • Löwenstein:800 € zur Nachrüstung und Anpassung von Regenwasserbehandlungsanlagen im Einzugsgebiet der Gruppenkläranlage Sulmtal (Anteil Löwenstein 14,75 %)
  • Obersulm:000 € zur Nachrüstung und Anpassung von Regenwasserbehandlungsanlagen im Einzugsgebiet der Gruppenkläranlage Sulmtal (Anteil Obersulm 56,13 %)

Huber erläutert ergänzend, dass die Maßnahmen nach jetzigem Stand alle für eine Förderung vorgesehen sind, vorausgesetzt die Bewilligung wird erteilt. So können sich bis zur endgültigen Förderbescheidung vereinzelt noch Änderungen bei den einzelnen Vorhaben ergeben.

„Die Maßnahmen sind wichtige Investitionen in den Umweltschutz und dienen vor allem der nachhaltigen Verbesserung der Versorgungsstrukturen und der Qualität unserer Gewässer und des Bodens. Sie unterstützen die Kommunen bei der Erfüllung einer wichtigen Aufgabe. Zudem werden durch die Maßnahmen auch wichtige Gesamtinvestitionen ausgelöst, was in den gerade wirtschaftlich schwierigen Zeiten ein positives Signal darstellt“, so Huber abschließend.

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Der Rettungsschirm für die Wirtschaft im Land ist aufgespannt!

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Der Landtag von Baden-Württemberg hat in seiner gestrigen (19.03.) Plenarsitzung den Weg für Soforthilfen für die Wirtschaft in Höhe von fünf Milliarden Euro freigemacht. Damit erhalten insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen schnelle und unbürokratische Hilfe.

Dazu erklärt die Spitzenkandidatin der CDU zur Landtagswahl, Ministerin Dr. Susanne Eisenmann, in Stuttgart: „Der Rettungsschirm für unseren Mittelstand in Baden-Württemberg ist nun aufgespannt. Ich bin dankbar, dass der Ministerpräsident, die Landesregierung und die Fraktionen meinen Vorschlag für dieses Durchhalte-Paket in Höhe von fünf Milliarden Euro unterstützt haben. Und ich bin froh, dass die Soforthilfe unseren Solo-Unternehmern sowie kleinen und mittleren Betrieben unverzüglich zugutekommen kann.“

„Wir lassen unsere Selbstständigen und kleinen Betriebe im Wahlkreis Neckarsulm nicht im Stich! Dazu waren wir die letzten Tage in der Partei, in der Fraktion und mit der Regierung in ganz engem Austausch, um den wichtigen Vorschlag unserer Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann nach schnellen Hilfen auf den Weg zu bringen. Ich freue mich, dass diese jetzt auch zügig umgesetzt werden“, sagte die CDU- Landtagsabgeordnete Isabell Huber.

Wir haben alle Informationen zu den Hilfsmaßnahmen für die Wirtschaft sowie Ansprechpartner zusammengetragen. Sie finden das Dokument hier.

Ein Schreiben unserer Spitzenkandidatin Dr. Susanne Eisenmann kann hier abgerufen werden  Auch der Bund hat bereits weitreichende Maßnahmen getroffen.

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Telefonsprechstunde der Landtagsabgeordneten Isabell Huber am 30. März

Aufgrund der dynamischen Entwicklung um das Coronavirus wird im März 2020 die monatliche Bürgersprechstunde der CDU-Landtagsabgeordneten Isabell Huber als Telefonsprechstunde stattfinden.  

Konkret wird Isabell Huber den Bürgerinnen und Bürgern am Montag, den 30. März 2020 von 13:00 bis 15:00 Uhr unter der Rufnummer des Wahlkreisbüros 07131 / 9824250 am Telefon zur Verfügung stehen. Alternativ können Sie auch eine E-mail mit Ihrem Anliegen und Ihren Kontaktdaten an info@isabell-huber.de schicken, dann erhalten Sie zu den vorher genannten Zeiten einen Rückruf, damit Sie persönlich mit Frau Huber reden können. 

„Ich weiß, dass wir der Bevölkerung im Moment viel zumuten und wir durch so noch nie dagewesene Zeiten gehen. Aber es geht jetzt um die Gesundheit von uns allen. Umso wichtiger ist es mir, weiter für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort da zu sein, um ein Zeichen des Miteinanders zu setzen. Daher freue ich mich auch in der Telefonsprechstunde auf die kommenden Gespräche und Hinweise“, so Isabell Huber abschließend. 

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Land fördert Umbau am SLK-Klinikum Gesundbrunnen in Heilbronn

 „Gleichwertige Weiterentwicklung der Kliniken und der hausärztlichen Versorgung in der Fläche sind wichtig“

Am 10. März hat der Ministerrat das Jahreskrankenhausbauprogramm 2020 beschlossen. Mit 248 Mio. Euro werden 19 Bauvorhaben und 2 Planungsraten im ganzen Land gefördert. In Heilbronn fällt der Umbau der ehemaligen Wohnheime F+G zur Unterbringung der Verwaltung und des Sozialdienstes am SLK-Klinikum Gesundbrunnen darunter.

„ Die geschätzten Kosten betragen 9,941 Mio. Euro, wobei die konkrete Höhe der Landesförderung erst nach Abschluss der Fördergespräche endgültig beziffert werden kann“, so die CDU-Landtagsabgeordnete Isabell Huber am Mittwoch (11.03.) in Stuttgart.

Weiter erläutert Huber: „Mit der Förderzusage setzt das Land ein deutliches Signal für die Unterstützung der Krankenhausstrukturen im Stadt- und Landkreis Heilbronn und bedeutet eine konsequente Weiterentwicklung des Umbaus am Standort Gesundbrunnen. Gerade in Zeiten wie diesen wird deutlich, dass wir überall im Land eine qualitativ hochwertige stationäre Versorgung benötigen. Dafür stellt der Landtag in den Jahren 2016 bis 2021 mehr als 3 Mrd. Euro zur Verfügung.“

Huber teilt mit, dass Baden-Württemberg damit zu den Ländern zählt, die ihren Investitionsverpflichtungen für die Krankenhäuser angemessen nachkommen.

„Ergänzend möchte ich betonen, dass wir uns sowohl um den Ausbau der Kliniken im Land kümmern, als auch von der CDU-Landtagsfraktion deutliche Impulse für eine gute ärztliche Versorgung im Ländlichen Raum setzen. So haben wir uns maßgeblich dafür eingesetzt, dass es 150 zusätzliche Medizinstudienplätze geben wird, von denen 75 an junge Menschen vergeben werden, die sich nach ihrem Studienabschluss dazu verpflichten, in einem Gebiet zu arbeiten, in dem es einen Ärztemangel gibt. Es ist wichtig, dass wir gut ausgestattete und leistungsfähige Kliniken haben und gleichzeitig in der Fläche die hausärztliche Grundversorgung der Bevölkerung nicht vergessen“, so Huber abschließend.

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Verbessertes Bleiberecht für gut integrierte Flüchtlinge in Arbeit und Beschäftigung

„Nachdem mich als integrationspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion zahlreiche Zuschriften von Betrieben und von in der Flüchtlingshilfe tätigen Personen erreicht haben, die sich für gut integrierte in Arbeit befindliche Asylsuchende einsetzen, freut es mich sehr, dass wir in der Frage mit dem Umgang ausreisepflichtiger Beschäftigter eine pragmatische Lösung innerhalb der rechtsstaatlichen Grenzen gefunden haben, die nun zum Start einer Bundesratsinitiative führt“, so die CDU-Landtagabgeordnete Isabell Huber am Mittwoch (04.03.) in Stuttgart.
Huber erläutert, dass mit der Bundesratsinitiative für Asylbewerber in Arbeit eine verbesserte Bleibeperspektive geschaffen werden soll. Dabei soll bei Entscheidungen zur Bleibeperspektive dort priorisiert werden, wo es rechtlich zulässig ist. Das bedeutet, dass bei begrenzten Kapazitäten eine Priorisierung der Abschiebungen in dieser Hinsicht vorgenommen wird, dass zunächst diejenigen ohne Jobs abgeschoben werden und eben nicht die, die hier arbeiten und Steuern bezahlen. Ausreisepflichtige Beschäftigte, die bis auf die Voraussetzung der Vorduldungszeiten alle Voraussetzungen der Beschäftigungsduldung erfüllen und unter die geplante Bundesratsinitiative fallen, können zwar derzeit keine Beschäftigungsduldung erhalten, jedoch besteht bei solchen Fallkonstellationen die Möglichkeit im Einzelfall die Härtefallkommission anzurufen.
„Unser erklärtes Ziel ist es, die Bleibemöglichkeiten für gut integrierte Flüchtlinge in Arbeit und Beschäftigung zu verbessern. Damit kann den Handwerkern, Mittelständlern und allen Unternehmen, die Geflüchtete beschäftigen, ein wichtiges Signal bezüglich der Planungssicherheit gesendet werden“, so Isabell Huber abschließend.

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„Frankenbahn – Die unendliche Geschichte von Verspätungen und Zugausfällen“

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„Seit meinem Amtsantritt als Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Neckarsulm begleitet mich das Thema Frankenbahn mit Verspätungen oder gar Zugausfällen, zahlreichen Beschwerden und einem umfangreichen Schriftverkehr mit dem Verkehrsministerium, um die eklatanten Missstände weiterzugeben und endlich eine Verbesserung zu erwirken“, so die CDU Landtagsabgeordnete Isabell Huber.

Huber weiter: „Erst am Wochenende erreichte mich wieder eine E-Mail, in der darauf hingewiesen wurde, dass fünf Stunden gar kein Zug auf der Strecke verkehrt ist. So können wir die Menschen nicht davon überzeugen, vom Auto auf die Schiene umzusteigen.“

„Zwar bekomme ich seitens des Verkehrsministeriums auf meine Schreiben immer die Antwort, dass man versuche an Verbesserungen zu arbeiten, jedoch haben die Beschwerden seitens der Kommunen und der Bevölkerung seit dem Betreiberwechsel nach der Ausschreibung des Verkehrsministeriums stark zugenommen, weswegen mittlerweile auch eine Petition gestartet wurde. Deren Ansinnen, den Kunden der Frankenbahn wenigstens eine Entschädigung zukommen zu lassen, befürworte ich“, so Huber.

„Ich erwarte von Minister Hermann konkrete Lösungsansätze, den regulären Betrieb auf der problembelasteten Strecke zuverlässig zu gewährleisten und sich nicht mit Argumenten des fehlenden Wagenmaterials beim neuen Betreiber abspeisen zu lassen. Es kann nicht sein, dass diese Missstände auf dem Rücken der Kunden ausgetragen werden“, so Isabell Huber abschließend.

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Stadt Neckarsulm wird in der Initiative RadKULTUR gefördert

„Es freut mich, dass die Stadt Neckarsulm, nachdem sie schon erfolgreich bei der Aktion „Stadtradeln“ teilgenommen hat, in diesem Jahr im Rahmen der Initiative RadKULTUR des baden-württembergischen Verkehrsministeriums gefördert wird. Die Stadt ist bei den insgesamt 13 Landkreisen und Städten dabei, für die das Land insgesamt eine Summe von gut 400.000 Euro zur Verfügung stellt“, teilte die CDU-Landtagsabgeordnete Isabell Huber am Montag (17.2.) mit.
Weiter erläutert sie, dass bei der Ini¬tia¬tive RadKULTUR des Minis¬te¬ri¬ums für Ver¬kehr in Baden-Würt¬tem¬berg so viele Landkreise und Städte teilnehmen wie noch nie zuvor. Huber: „Die Initiative macht die Begeis¬te¬rung des Rad¬fah¬rens vor Ort erleb¬bar, för¬dert den Spaß am Fah¬ren und moti¬viert die Men¬schen, in ihrem All¬tag ganz selbst¬ver¬ständ¬lich aufs Rad zu stei¬gen.“
Die Initiative RadKULTUR bietet in den jeweiligen Kommunen ein Jahresprogramm an, das das Radfahren im Alltag weiter stärken und attraktiver machen soll. Neben RadCHECKs, Lastenrad-Verleihen und Fahrrad-Rallyes können sich die Bürgerinnen und Bürger auf viele weitere bunte Mitmach-Aktionen freuen. Genauere Informationen können im Internet auf der Seite www.radkultur-bw.de nachgelesen werden.
„Durch die Initiative wird den Bür¬ge¬rin¬nen und Bür¬gern die Vor¬teile des Fahr¬rads als unkom¬pli¬zier¬tem Ver¬kehrs¬mit¬tel im All¬tag aufgezeigt und kann so zur dau¬er¬haf¬ten Ver¬än¬de¬rung des Mobi¬li¬täts¬ver¬hal-tens bei¬tra¬gen“, so die Abgeordnete abschließend.

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Treffen mit dem Freundeskreis Asyl in Oedheim

„Mein Treffen mit dem Freundeskreis Asyl in Oedheim möchte ich nutzen, um mich bei allen Personen zu bedanken, die sich in diesem Bereich engagieren“, so die CDU-Landtagsabgeordnete Isabell Huber.

Huber weiter: „Die ehrenamtlich geleistete Arbeit vor Ort ist wichtig, um die geflüchteten Menschen hier bei uns gut integrieren zu können und ihnen vor allem in der ersten Zeit in allen Alltags- und Lebensfragen zur Seite stehen zu können.“

Die Abgeordnete berichtete weiter, dass sich die Gespräche und Diskussionen im Rahmen des allmonatlichen Treffens über das Dublin-Abkommen, die schwierige Suche nach Wohnraum sowie die Situation an den Kindergärten und Schulen drehte.

„Besonders beeindruckt hat mich das Projekt der Fahrradwerkstatt, die der Freundeskreis Asyl mit Unterstützung der Gemeinde Oedheim eingerichtet hat und die den angekommenen Asylsuchenden eine eigenständige Form der Mobilität gewährleisten soll“, so Huber nach dem Treffen in Oedheim.

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Förderung von mehr als 1,5 Millionen Euro für 22 Projekte in 8 Gemeinden im ländlichen Raum im Wahlkreis Neckarsulm

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„Dass im Jahr 2020 in den Wahlkreis Neckarsulm 1.510.585 Euro für 22 Projekte in acht Gemeinden aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) fließen, ist ein großer Erfolg“, teilte die CDU-Landtagsabgeordnete Isabell Huber am Montag (10.2.) mit.
Weiter erläutert die Abgeordnete: „Das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) ist ein wichtiges Instrument zur Stärkung und Weiterentwicklung unserer Kommunen im ländlichen Raum. Mit den vier Förderschwerpunkten Wohnen, Arbeiten, Grundversorgung und Gemeinschaftseinrichtungen werden zentrale Bereiche in den Blick genommen. Mit der Schwerpunktsetzung Wohnen wird der Innenentwicklung der notwendige Stellenwert eingeräumt und die Schaffung zusätzlichen Wohnraums ermöglicht, um eine Entlastung bei der angespannten Wohnraumsituation zu erreichen.
Ergänzend teilte Huber mit, dass auch bei der Grundversorgung wichtige Impulse gesetzt werden. Huber dazu: „Gerade die Dorfgastronomie nimmt sowohl für die Einheimischen als auch für Touristen eine besondere Rolle ein. Sie bietet Raum für Begegnung und Austausch. Ebenso sind Bäckereien, Metzgereien und weitere Handwerksbetriebe Standortfaktoren, die die Attraktivität einer Kommune mitbestimmen. Daher ist es richtig und wichtig, dass bei der Ausschreibung 2020 hierauf ein besonderes Augenmerk gelegt wurde. Wir haben uns in der CDU-Landtagsfraktion in den Beratungen zum Doppelhaushalt 2020/2021 aktiv dafür eingesetzt, dass das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum erneut gestärkt wird. Mit einem Mittelaufwuchs von jeweils 15 Millionen Euro auf nunmehr 90 Millionen Euro heben wir hervor, welche Bedeutung der ländliche Raum für uns hat. Es freut mich daher ganz besonders, dass die folgenden 22 Maßnahmen im Wahlkreis gefördert werden. Damit können neue Impulse und Projekte sowohl im privaten, kommunalen als auch im gewerblichen Bereich angestoßen werden.
Konkret wurden folgenden Projekte in das Förderprogramm für 2020 aufgenommen:

Hardthausen (208.160 €): Gochsen: 53.830 € Euro für zwei Projekte; Kochersteinsfeld: 94.330 € für drei Projekte; Lampoldshausen: 60.000 € für ein Projekt; alle in Jagsthausen geförderten Projekte dienen der Innenentwicklung der Orte mit dem Schwerpunkt „Wohnen“.

Langenbrettach (69.340 €): Brettach: 49.340 € für zwei Projekte mit dem Förderschwerpunkt „Arbeiten“; Langenbeutingen: 20.000 € für ein Projekt zur Innenentwicklung mit dem Schwerpunkt „Wohnen“.

Löwenstein (200.000 €): In Löwenstein fließen die 200.000 Euro in ein Projekt zur Sicherung der Grundversorgung.

Möckmühl (95.200 €): Ruchsen: 20.000 € für ein Projekt; Züttlingen: 75.200 € für ein Projekt; beide in Möckmühl geförderten Projekte dienen der Innenentwicklung der Orte mit dem Schwerpunkt „Wohnen“.

Neudenau (197.650 €): Siglingen: 147.650 € für ein Projekt mit dem Förderschwerpunkt „Arbeiten“ und 50.000 € für ein Projekt zur Innenentwicklung mit dem Schwerpunkt „Wohnen“.

Neuenstadt (670.235 €): Cleversulzbach: 79.115 € für ein Projekt zur Innenentwicklung mit Schwerpunkt „Wohnen“; Kochertürn: 51.120 € für drei Projekte zur Innenentwicklung mit Schwerpunkt „Wohnen“; Stein am Kocher: 500.000 € für ein Projekt zur Errichtung von Gemeinschaftseinrichtungen und weitere 40.00 € für ein Projekt zur Innenentwicklung mit Schwerpunkt „Wohnen“.

Widdern (50.000 €): Unterkessach 50.000 € für ein Projekt zur Innenentwicklung mit Schwerpunkt „Wohnen“.

Wüstenrot (20.000 €): Maienfels: 20.000 € für ein Projekt zur Innentwicklung mit Schwerpunkt „Wohnen“.

„All diese Maßnahmen werden dazu beitragen, dass der Ländliche Raum als Lebensmittelpunkt auch für die jüngeren Generationen attraktiv bleibt. Denn hier liegt das Rückgrat für die bisherige und weitere Entwicklung unseres Bundeslandes“, so Isabell Huber abschließend.

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