Am Montag den 3. Februar nominierten die CDU-Mitglieder im Wahlkreis Neckarsulm Isabell Huber mit nahezu 99% als Kandidatin zur Landtagswahl 2021.
Zu Beginn der Versammlung begrüßte der CDU Kreisvorsitzende Alexander Throm MdB im voll besetzten Saal die 120 erschienenen Mitglieder und Gäste und gab einen kurzen Einblick in die drängenden Themen der Bundes- und Landespolitik.
Die Landtagsabgeordnete und junge Mutter Isabell Huber, die die Bürgerinnen und Bürger des Wahlkreises seit Februar 2019 vertritt und zuvor als persönliche Mitarbeiterin des Amtsleiters des Haupt- und Personalamts der Landeshauptstadt Stuttgart tätig war, richtete in ihrer Vorstellung den Blick auf die Chancen und Herausforderungen, die über das Jahr 2021 hinaus auf das Land Baden-Württemberg und die Region zukommen. Huber kündigte an, sich weiter für unsere Region als starken Wirtschaftsstandort einzusetzen, denn insbesondere der Transformationsprozess in der Automobilindustrie stelle bereits heute die Unternehmen und die Arbeitnehmer gleichermaßen vor große Aufgaben. Weiter nannte sie die Verkehrspolitik für die Region, eine gute Gesundheitsversorgung und nicht zuletzt die qualitativ beste Betreuung und Bildung der Kinder als ihre Schwerpunktthemen, die ihr besonders am Herzen liegen. „Die CDU steht dabei wie keine andere Partei für das richtige Ausbalancieren zwischen wirtschaftlichem Fortschritt, sozialer Verantwortung und Klimaschutz“, so Huber in ihrer Vorstellungsrede.
Als Zweitkandidat nominierten die Anwesenden mit nahezu 96 % den ehemaligen JU-Kreisvorsitzenden Kevin Pukat aus Neckarsulm.
Isabell Huber und Kevin Pukat: „Gemeinsam werden wir entschlossen in den Wahlkampf ziehen und das Direktmandat im Wahlkreis Neckarsulm für die CDU wieder gewinnen.”
In Ihrer Festrede zum Neujahrsempfang der CDU-Bad Friedrichshall am 25. Januar 2020 in der Otto-Klenert-Schule ging Ministerin Hoffmeister-Kraut auf die großen Herausforderungen der Zukunft ein, insbesondere den technologischen Fortschritt als auch den Klimawandel mit den richtigen politischen Entscheidungen zu begleiten. Auch der Bundestagsabgeordnete Alexander Throm betonte in seinem Grußwort die Bedeutung der Wirtschaft für unsere Region und das gesamte Land.
Die Landtagsabgeordnete Huber hob in ihrem Grußwort darauf ab, dass der Transformationsprozess in der Wirtschaft, und hier in der Region vor allem der Automobilwirtschaft und der vielen davon abhängigen Unternehmen, die Firmen und die Bürgerinnen und Bürger in diesem Jahrzehnt enorm herausfordern wird.
“Deshalb ist es für uns als Bundesland aber auch deutschlandweit umso wichtiger, auf der einen Seite als Vorbild für andere beim Klimaschutz voranzuschreiten, aber auf der anderen Seite auch klug und mit Augenmaß zu handeln, um alle mitzunehmen und unsere Arbeitsplätze zu sichern. Denn ohne eine funktionierende Wirtschaft können wir uns auch vieles andere nicht leisten. Aufgrund der Wichtigkeit und Brisanz dieser Themen habe ich mich sehr über die Zusage unserer Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut gefreut, beim Neujahrsempfang der CDU Bad Friedrichshall als Gastrednerin mitzuwirken”, so die CDU-Landtagsabgeordnete Isabell Huber.
“Rund 80 Personen sind gestern (22.01.20) meiner Einladung nach Neckarsulm gefolgt, um gemeinsam mit unserer Spitzenkandidatin und Kultusministerin Susanne Eisenmann und den weiteren Diskussionsteilnehmern dem Vorsitzenden der Jungen Union, Andreas Hackel und der Schüler-Union, Kevin Denz, sowie mit Ina Berthold als Vertreterin der kommunalpolitischen Ebene und Thomas Schiroky, dem Vorsitzenden der MIT im Kreisverband Heilbronn über die Zukunft Baden-Württembergs, insbesondere im Hinblick auf die Landtagswahl 2021, zu diskutieren”, so die CDU-Landtagsabgeordnete Isabell Huber.
Im Laufe des Abends wurde klar, dass die durch die Beteiligten engagiert andiskutierten Themen, wie die Entwicklung der Wirtschaftspolitik, der Klimapolitik, die Lösung der Verkehrsprobleme sowie alle weiteren Politikfelder wie die Zahnräder eines Getriebes ineinandergreifen und kleinste Änderungen Auswirkungen auf das gesamte Gefüge haben. Isabell Huber: “Aus diesem Grund steht die CDU wie keine andere Partei für die Vereinbarkeit von Ökologie und Ökonomie und hat den Anspruch, auch in der Zukunft die richtigen Rahmenbedingungen für ein starkes und liebenswertes Baden-Württemberg zu schaffen.” Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann betonte zum Abschluss, dass in dem neuen Jahrzehnt viele Weichen neu gestellt werden müssen, mit denen jeder einzelne entscheidet, in welcher Gesellschaft wir künftig leben wollen.
Rund 60 interessierte Mitglieder sowie Bürgerinnen und Bürger folgten der Einladung der Landtagsabgeordneten des Wahlkreises Neckarsulm Isabell Huber und der CDU Gundelsheim zur Veranstaltung „Wirksamer Klimaschutz braucht Begeisterung und Realismus“ in der Scheune des Weinbaus „Pavillon“. Als Experten wirkten der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Baden-Württemberg Paul Nemeth MdL, und Dr. Volker Kienzlen von der Klimaschutz- und Energieagentur Baden-Württemberg mit.
„Beim derzeit beherrschenden Thema Klimaschutz sind alle gefordert: jede politische Ebene, von der Kommune über Land, Bund bis hin zur europäischen Ebene als auch jeder einzelne Bürger. Es ist wichtig, dass hier alle an einem Strang ziehen. Deshalb haben wir uns von der CDU-Landtagsfraktion in den vergangenen Haushaltsberatungen dafür eingesetzt, dass in dem Bereich die Haushaltsmittel erhöht werden, insbesondere die Gründung einer Klimaschutzstiftung in Baden-Württemberg mit rund 50 Mio. Euro Startkapital soll das Klimaschutz-Engagement von Land, Kommunen, Unternehmen und Bürgern bündeln, Synergien schaffen und konkrete Klimaschutzprojekte ermöglichen“, so Isabell Huber in Ihrer Begrüßung und Einführung ins Thema.
Der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Paul Nemeth ergänzte dabei in seinem Vortrag: “Die Politik hat dabei die Rahmenbedingungen zu schaffen, wobei wir als CDU auf Anreize statt Verbote setzen. So werden beispielsweise Eigentümer, die ihre Wohnung oder ihr Haus energetisch sanieren lassen, ab 2020 bis zu 40 % gefördert. Dies nun anzugehen, ist unser aller Aufgabe, bei der alle Beteiligten ihre Hausaufgaben machen müssen.“
Dr. Volker Kienzlen stellte mit den unterschiedlichen Möglichkeiten der energetischen Sanierung von Gebäuden nur ein Beispiel in der komplexen und sehr umfangreichen Thematik vor und betonte: „Dies ist nur ein Schwerpunkt, den jeder von uns umsetzen kann. Dabei gibt es in so vielen Lebensbereichen noch weitere konkrete Maßnahmen wie unser Mobilitätsverhalten oder der Kauf regionaler Erzeugnisse. Da könnten wir noch mehrere Vortragsabende füllen.“
Die engagierte Diskussion führte zu weiteren Themen wie dem Einfluss vom vermehrten Einsatz von Wärmepumpen auf die unmittelbare Umgebung, die unterschiedlichen Anforderungen an eine Wärmeversorgung in städtischen und ländlichen Räumen bis hin zur Beurteilung des Klimapaketes der Bundesregierung durch die Vortragenden und der Forderung, die Energiewende nicht aus dem Blick zu verlieren.
„Allein die Vielfalt unserer Diskussion zeigt, wie vielschichtig und komplex die Anforderungen an uns alle durch den Klimawandel sind. Umso wichtiger ist es bei diesem Wandel auch die Menschen mitzunehmen, Junge wie Ältere. Denn kein Wandel kann erfolgreich vonstattengehen ohne eine Bewusstseinsänderung im Verhalten der Menschen selbst“, schloss Isabell Huber die Veranstaltung.
Roigheim, Herbolzheim (Jagst) und Siglingen wurden für Teilprogramm „barrierefreie Haltestelle“ ausgewählt
„Ich freue mich, dass mit Roigheim, Siglingen und Herbolzheim an der Jagst gleich drei Haltestellen im Wahlkreis Neckarsulm vom Land Baden-Württemberg und der Deutschen Bahn für das Teilprogramm „Barrierefreie Haltestelle“ des Bahnhofsmodernisierungsprogramms II ausgewählt wurden“, so die CDU-Landtagsabgeordnete Isabell Huber am Donnerstag (19.12.).
Huber weiter: „Das Bahnhofsmodernisierungsprogramm II ist maßgeblich auf Initiative der CDU im Koalitionsvertrag vereinbart worden, da moderne, gepflegte und sichere Haltestellen eine wesentliche Voraussetzung für einen attraktiven Schienenpersonennahverkehr sind. Besonders erfreulich ist, dass ein angemessener Anteil des Programms dem Ländlichen Raum zugutekommt, wofür zwei Gruppen für Stationen mit über beziehungsweise unter 1000 Reisenden pro Tag gebildet wurde. Somit werden auch zahlreiche kleinere Stationen ausgebaut, was ein gutes Signal für den weiteren Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs auch in ländlichen Gebieten ist.“
Über 40 interessierte Frauen aus Wüstenrot und Neuhütten machten sich am Morgen des 11. Dezember 2019 gemeinsam auf den Weg, um der Einladung von Isabell Huber MdL in den Landtag zu folgen. Nach einer persönlichen Begrüßung gab es eine allgemeine Einführung und die Möglichkeit, die Plenarsitzung eine Stunde lang zu verfolgen, in der Ministerpräsident Kretschmann persönlich zum Staatshaushalt gesprochen hat. Im anschließenden Abgeordnetengespräch mit Isabell Huber wurde sich nicht nur über die zuvor gehörten Inhalte ausgetauscht, sondern auch der Arbeitsalltag einer Abgeordneten sowie der gegenseitige Umgang im Landtag, insbesondere mit der AfD, thematisiert. Die Schaffung von 3000 Stellen für neue Polizisten in den nächsten beiden Jahren wurde besonders positiv aufgefasst. In Zeiten, in denen Polizeireviere geschlossen werden, wie das auch in Wüstenrot der Fall war, sich neue Tätigkeitsfelder, wie z.B. die Cyberkriminalität ergeben und das subjektive Sicherheitsgefühl abnimmt, ist es ein wichtiger und richtiger Schritt die Anzahl der Polizisten und somit auch die Polizeipräsenz zu erhöhen.
„Ich freue mich immer wieder zu sehen, wie begeistert die Besuchergruppen am politischen Geschehen interessiert sind. Vielen Dank an die Landfrauen in Wüstenrot und Neuhütten für ihren Besuch. Es ist immer schön die Heimat in Stuttgart begrüßen zu dürfen“, so Isabell Huber abschließend.
„Mensch, Biene – Landwirtschaft zwischen Naturschutz und Ertrag“
Unter dem Titel „Mensch, Biene – Landwirtschaft zwischen Naturschutz und Ertrag“ veranstaltete der Bezirksarbeitskreis Neuenstadt des Evangelischen Bauernwerks einen Informationsabend, an dem die CDU-Landtagsabgeordnete Isabell Huber und der Hohenheimer Professor Dr. Johannes Steidle der Frage nachgingen, ob sich Landwirtschaft und Naturschutz ausschließen.
Die CDU-Landtagsabgeordnete erläuterte in Ihrem Vortrag gegenüber den über 100 Landwirten, Naturschutz-Vertretern und Interessierten, die in der Gemeindehalle in Hardthausen-Gochsen zusammengekommen waren, die Inhalte und das Verfahren des Volksbegehrens sowie erste Eindrücke bzgl. der Konkretisierung des Eckpunktepapiers am Runden Tisch. Huber: „Das Ziel dieser Gespräche mit rund 30 Vertretern aus Politik, Naturschutz und Landwirtschaft ist es, einen politischen Rahmen mit breitem Konsens zu entwickeln. Dabei muss allen Beteiligten klar sein, dass sich bei Kompromissen beide Seiten bewegen müssen. Ich bin wirklich froh, dass alle Beteiligten, also auch die Landwirtschaft, die zweifelsohne zu einer Lösung gehört, an der gemeinsamen Sache arbeiten und hoffentlich der neue Gesetzesentwurf bis Mitte Dezember feststeht und von allen Seiten getragen wird“
Der Hohenheimer Professor Dr. Johannes Steidle stellte in seinem Vortrag verschiedene Studien zum Rückgang der Artenvielfalt vor und beschrieb den Naturschutz als Schutz von Kulturlandschaft, die Landwirtschaft geschaffen hat. Steidle: „Ich sehe den Zwiespalt, mit dem Landwirte tagtäglich umgehen müssen. Dabei ist es eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die Artenvielfalt auf landwirtschaftlichen Flächen zu steigern. Die Gesellschaft, die Politik und die Landwirtschaft stehen hier gemeinsam in der Verantwortung und ich appelliere an die Politik, entsprechende Rahmenbedingungen zu schaffen, um dieses gesamtgesellschaftliche Problem in den Griff zu bekommen. Dabei macht mir das Eckpunktepapier Hoffnung.“
Im Anschluss an die beiden Vorträge leitete ein Statement des Landwirts Tobias Heiß in die Diskussion über. Heiß:“ Ich versuche, möglichst naturverträglich zu arbeiten, um mit dem Zwiespalt zwischen Naturschutz und Ertrag umzugehen.“
In den Wortmeldungen zu der von Melanie Burkhardt vom Bauernwerk moderierten Diskussion kam heraus, dass sich die Landwirtschaft allein gelassen fühlt. Viele Landwirte führen bereits Naturschutzmaßnahmen durch und setzen sich für Artenvielfalt ein. Die Idee, Naturschutz als zusätzliches Standbein zu etablieren, wurde befürwortet. Allerdings braucht es dazu auch eine praxisorientierte Gesetzgebung und Rückhalt in der Gesellschaft. Diesem Dialog steht die Landwirtschaft offen gegenüber.
„Die Veranstaltung war sehr bereichernd für mich und ich begrüße den konstruktiven Dialog, der jetzt entstanden ist und der unbedingt beibehalten werden muss. Ganz klar sehe ich die Verantwortung für Artenschutz bei allen Akteuren. Nur wenn Politik, Industrie, Landwirtschaft und Gesellschaft zusammenarbeiten, können wir etwas erreichen“, zog Isabell Huber am Ende der Veranstaltung ihr Fazit.
„Als integrationspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Baden-Württemberg habe ich heute (04.12.2019) die Integrationsmanager sowie die Mitarbeiter des Sozialdienstes für die vorläufige Unterbringung im Landkreis Heilbronn kennengelernt. Der direkte Austausch liegt mir besonders am Herzen, da die Praktiker vor Ort wissen, was gut läuft und wo noch Handlungsbedarf besteht“, so die CDU-Landtagsabgeordnete Isabell Huber im Anschluss an das Gespräch. Die dabei erörterten führten die Gesprächsrunde vom Fachkräfteeinwanderungsgesetz, über die sehr positiv empfundene Möglichkeit der Ausbildungsduldung bis hin zu großen Schwierigkeiten bei der Wohnungssuche. Dabei wurden der Abgeordneten auch Wünsche, wie ein Personalschlüssel für die Integrationsmanager oder eine verbindliche Mietpreisbremse mitgegeben.
„Ich durfte ein wirklich tolles engagiertes Team heute kennenlernen“, so Huber abschließend.
Engagierte Diskussionen mit angehenden Erzieherinnen und Erziehern der Katholischen Fachschule St. Martin in Neckarsulm
„Gerne habe ich mich am mittlerweile sechsten „Tag der Freien Schulen“ der Arbeitsgemeinschaft Freien Schulen beteiligt und die Katholische Fachschule St. Martin in Neckarsulm besucht“, teilte die CDU-Landtagsabgeordnete Isabell Huber am Mittwoch (27.11.) mit.
Isabell Huber zeigte sich begeistert von der Diskussionsfreudigkeit der angehenden Erzieherinnen und Erzieher der dortigen Abschlussklasse, die zahlreiche Fragen aus dem Bereich ihrer Ausbildung, der Fachkräftesicherung, des Themas Verkehr bis hin zum Klimaschutz an die Abgeordnete richteten. „Ich freue mich, dass der Schulleiter Dr. Thomas Ochs und die Schülerinnen und Schüler das Motto „Tag der Freien Schulen – Schenken Sie uns eine (Schul-)stunde Ihrer Zeit“ wörtlich genommen haben und ich diese interessanten Schulstunden im direkten Kontakt erleben konnte. Dies gibt mir wichtige Impulse für meine Arbeit in Stuttgart“, so Isabell Huber abschließend.
Stadt Gundelsheim erhält 11.500 Euro aus dem Programm „Gemeinsam in Vielfalt IV“
„Baden-Württemberg ist das Ehrenamtsland schlechthin, da das ehrenamtliche Engagement in ganz vielfältigen Ausprägungen bei uns in Baden-Württemberg eine lange und starke Tradition hat. Fast jeder zweite Baden-Württemberger engagiert sich bei uns freiwillig für seine Mitmenschen. Ohne dieses große Engagement der Bürgerinnen und Bürger würden sich viele der gesellschaftlichen Aufgaben unserer Zeit kaum bewältigen lassen. Das Ehrenamt leistet damit einen wertvollen Beitrag für unser Gemeinwesen – in Kirchen, Vereinen, Hilfsorganisationen, Parteien, Bürgerinitiativen oder Freiwilligendiensten. Daher freut es mich wirklich sehr, dass die Stadt Gundelsheim vom Sozialministerium mit 11.500 Euro für zahlreiche Aktivitäten zur Etablierung einer Willkommenskultur, zur Förderung des Engagements und der Begegnung von und mit Migrantinnen und Migranten (z.B. Gestaltung einer Begegnungsstätte) sowie für Projekte zur Stärkung der Teilhabe von Migrantinnen und Migranten erhält“, so die CDU Landtagsabgeordnete Isabell Huber.
„Weil wir wissen, dass wir nicht auf dieses Engagement verzichten können, setzen wir uns bei der CDU-Landtagsfraktion seit jeher für den Erhalt und die Stärkung der vielen ehrenamtlichen Initiativen im Land ein. Wir sind fest davon überzeugt, dass das Ehrenamt eine wichtige Grundlage für die Stärke ist, über die Baden-Württemberg auf so vielen gesellschaftlichen Feldern verfügt. Dementsprechend haben wir uns auch im Koalitionsvertrag dazu bekannt, das bürgerschaftliche Engagement zu fördern und zu ermöglichen, wo immer es geht, und Ehrenamtliche von bürokratischen Hürden zu entlasten“, so Huber abschließend.
Isabell Huber
Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg
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